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Das Gradierwerk ©
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Der Kurpark ©
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Der Solebrunnen ©
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Der Borlach und Witzlebenturm ©

Stadtratsitzung am 19.04.2018

Die planmäßige Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, den 19.04.2018, um 18:00 Uhr im
Bürger- und Vereinshaus, Witzlebenweg 7a,  Bad Dürrenberg
mit nachfolgender Tagesordnung statt:

Öffentliche Sitzung

1.    Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und
       Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Feststellung der Tagesordnung
3.    Abstimmung über die Einwendungen zur Protokollniederschrift der öffentlichen
       Sitzung vom 22.02.2018
4.    Informationen des Bürgermeisters und des Vorsitzenden des Stadtrates
5.    Berichterstattung des gemeindlichen Vertreters in der Vollversammlung
       des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserbehandlung
6.    Anfragen und Anregungen der Stadträte
7.    Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung vom 22.02.2018
       gefassten Beschlüsse
8.    BV 278-23-2018 - Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste der
       Stadt Bad Dürrenberg
9.    BV  281-23-2018 -  Benennung eines weiteren Vertreters der
       Stadt Bad Dürrenberg in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für
       Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Bad Dürrenberg    
10.   BV 282-23-2018 - Benennung von Ausschussmitgliedern
11.   BV 283-23-2018 - Ernennung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Tollwitz
        und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
12.   BV 287-23-2018- Ernennung des stellv. Ortswehrleiters der
        Ortsfeuerwehr Tollwitz und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
13.   BV 284-23-2018 - Ausschussbesetzung
14.   BV 285-23-2018 – Abwägungsbeschluss zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 15  
        nach § 13b BauGB „Tollwitzer Weg“ in Goddula
15.   BV 286-23-2018 – Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 15 nach § 13b
       BauGB „Tollwitzer Weg“ in Goddula
16.   Einwohnerfragestunde


Nichtöffentliche Sitzung

17.     Abstimmung über die Einwendungen zur Protokollniederschrift der
         nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2018  
18.     BV 279-23-2018 - Beschluss über einen Erlassantrag
19.     BV 280-23-2018 - Grundstücksveräußerung Gemarkung Bad Dürrenberg Flur 2
20.     BV 288-23-2018 – Aufhebung des Beschlusses Nr. 271-22-2018
         Durchführungsvertrag zum B-Plan Nr. 12
         „Baugebiet südlich der Schladebacher Straße“
21.     BV 289-23-2018 – Durchführungsvertrag zum B-Plan Nr. 12 „Baugebiet südlich
         der Schladebacher Straße“
22.     Anfragen und Anregungen
23.     Herstellung der Öffentlichkeit der Sitzung und Bekanntgabe der in
         nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
24.     Schließung der Sitzung


            

gez. Dirk Taschner            gez. Christoph Schulze
Stadtratsvorsitzender            Bürgermeister

.Stadtratsitzung am 19.04.2018.
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